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AKTIVE ARBEITSLOSE

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arbeitslosennetz.org // Arbeitslosigkeit / Rechtshilfe

Rechtshilfe

Solidarische Rechtsinformation von und für Erwerbsarbeitslose Vor Ortberatung im Café Müller wegen magelnden Ressourcen vorübergehend eingestellt. Für Nichtmitglieder leider keine allgmeine E-Mail-Beratung möglich. Wir sind KEINE subventionierte Servicestelle sondern eine BetroffenenSLEBSTorganisation! Nur noch Erste Hilfe in Notfällen bzw. Dokumentation von AMS-Mißständen! beratung@aktive-arbeitslose.at Werden Sie Mitglied und stärken Sie den Aufbau einer unahängen Arbeitslosengewerkschaft! Weitere Infos: https://www.aktive-arbeitslose.at/rechtsberatung_hinweise.html

Der erste umfassende Ratgeber unter Beachtung fast der geamten Rechtslage zu den Kernthemen der Arbeitsvermittlung und den AMS-Zwangsmaßnahmen. Viele nützliche Informationen die Sie sonst leider selten erfahren! 2. Auflage vergriffen. Dritte, stark erweiterte Auflage in Arbeit. Erscheint voraussichtlich Frühjahr 2022 (wenn klar ist, was geändert wird am AlVG) Weitere Infos:https://www.aktive-arbeitslose.at

Allgemeine Information zum Bereich "Rechtshilfe"

Zu den Auswirkungen der AlVG-Novelle 2007 siehe auch: Jutta Keul und Günter Krapf: Neue Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose ab 1.1.2008 (Das Recht der Arbeit, 2009 Heft 1) [Download Artikel als PDF-Dokument]. Danke der AK-Wien für die Bereitstellung des Artikels!

AMS Richtlinien und weitere Materalien im Downloadbereich!

Presseaussendungen von Rechtsanwalt Dr. Pochieser (jetzt erweitert auf Aktive Arbeitslose Website)

• Abkürzungen
• Anspruchsvoraussetzungen
• Arbeitsfähigkeit (24.9.2013
  • Arbeitsfähigkeit und Verfahren um die Invaliditätspension
  • Ärztliche Untersuchung:
    Feststellung der Arbeitsfähigkeit oder Arbeitsunfähigkeit
    VORSICHT FALLE: jetzt nur noch maximal 3 Monate Ausnahme von der Pflicht zur Arbeitswilligkeit bei Antrag auf Invaliditätspension!
  • Andrea Übelhak: Invaliditätspension neu (Präsentationsunterlage, AK Wien) [Power-Point-Präsentation]
• Arbeitswilligkeit
• Sich sonst bietende Arbeitsgelegenheit (31.5.2013)
• Eigeninitiative / Eigenbewerbungen (26.1.2020)
• Generelle Arbeitsunwilligkeit - Bezugseinstellung nach § 24 AlVG (15.8.2015)
• Verfügbarkeit (31.5.2013)
  • Betreuungspflichten (Kinderbetreuung, Pflege naher Angehöriger, etc.) (16.8.ö2015)
  • Studium oder Ausbildung während der Arbeitslosigkeit (31.5.2013)
  • Arbeitslosengeld / Notstandshilfe und Auslandsaufenthalt (4.8.2021) NEU, in Arbeit!
• MigrantInnnen
• Anwartschaft (überarbeitet 16.2.2015)
• Antrag auf Arbeitslosengeld (20.10.2015: Text vom Buch)
• Dauer des Arbeitslosengeldbezugs (7.5.2014)
• Höhe des Arbeitslosengeld
• Rückforderung von AMS-Leistungen
• Wartefrist bei selbst verursachter Kündigung (§ 11 AlVG)
• Nebenverdienst zum AMS-Bezug
• Sozialversicherung
  • Krankenstand (wird demnächst überarbeitet)
  • Selbstversicherung mit Dienstleistungsscheck
• Notstandshilfe
• Bezugsdauer
• Deckelung
• Anrechnung PartnerInneneinkommen (wurde per 1.7.2018 abgeschafft!)
  • Vorgangsweise des AMS Wien bei der &Uml;berprüfung von Lebensgemeinschaften (Lokalaugenschein) - evtl. für Mindestsicherung interessant (Haushaltseinkommen)
    
• Pensionsversicherungszeiten
• Infaliditätspension
  • Pensionsvorschuss
    VORSICHT FALLE: Wenn man von der PVA nicht die Invaliditätspension bekommen hat, muß mensch erklären, sich auf Stellenangebote zu bewerben!
  • Mitglieder der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung und ihrer StellvertreterInnen
• Betreuungsplan bzw. Betreuungsvereinbarung
  VORSICHT FALLE: Versteckte Pseudobegründungen für rechtswidrige Zwangsmaßnahmen!
• Kontrollmeldung/Kontrolltermin (24.10.2021)
  • Bezugssperre wegen verpasster Kontrolltermine (31.5.2013)
  • Das Beratungsgespräch (31.5.2013)
• Bezugseinstellung (§ 24 AlVG) (10.2.2020)
  • Mitteilung über die Einleitung eines Prüfverfahren der Volksanwaltschaft bezüglich Rückforderungsbescheide nach Aufhebung von vorläufigen Bezugseinstellungen nach § 24 AlVG (17.3.2015 - Beschwerde war erfolgreich!)
• Bezugssperre (13.9.2015)
  • Bedingter Vorsatz bei "Vereitelung"
  • Ärztliche Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit (§ 8 AlVG Sperre)
  • Bezugseinstellung wegen allgemeiner Arbeitsunwilligkeit (§ 9 AlVG Sperre)
  • Vereitelung einer "zumutbaren Arbeit" (§ 10 AlVG Absatz 1 Ziffer 1 Sperre)
  • Vereitelung einer AMS-Maßnahme (§ 10 AlVG Absatz 1 Ziffer 2 und 3 Sperre)
  • Unentschuldigtes Fernbleiben von einer AMS-Maßnahme (§ 10 AlVG Absatz 4 Sperre)
  • Wartefrist bei selbst verschuldeten Arbeitsende (§ 11 Sperre)
  • Versäumte Kontrollmeldung (§ 49 AlVG Sperre)
  • Berufung gegen Bezugssperren: Siehe Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
• AMS-Maßnahmen/AMS-Kurse (erweitert 18.2.2014)
  • Allgemeines
  • Gesetzliche Grundlagen von AMS Maßnahmen - was darf in AMS-Maßnahmen nicht gemacht werden? (erweitert 8.3.2021)
  • Voraussetzungen für die Zuweisung zu AMS-Maßnahmen (Begründungspflicht)
  • Zustellung der Maßnahmenzuweisung: siehe Zustellung der Stellenvermittlung
  • Vorsicht vor privatrechtlichen Vereinbarungen! (Vertragsrecht) (5.7.2013)
  • Vorsicht auf Infotagen und bei Beginn einer AMS-Maßnahme! (5.7.2013)
  • Einschränkung der Begründungspflicht durchVwGH: Generalvorverurteilung von Langzeitsarbeitslosen? (10.3.2012)
  • Schutz Ihrer persönlichen Daten in AMS-Schulungen (18.2.2014)
  • Keine Auslagerung der sanktionierbaren Arbeitsvermittlung an private Kursinstitute / Einrichtungen (18.10.2019)
  • Nachschulung und Umschulung (AMS-Kurse)
  • Wiedereingliederungsmaßnahmen
    • Arbeitstraining  (28.10.2019)
    • Arbeitserprobung (18.10.2019)
    • Aufsuchende Vermittlung (phönix)
    • Beratungs- und Betreuungseinrichtungen (BBE) - Unterstützung bei der Arbeitssuche
    • Coaching
    • Praktikum / Probetage (aktuallisiert 27.2.2014)
    • Rehabilitation / BBRZ (aktuallisiert: 27.2.2014)
  • Transitarbeitsplätze - "2. Arbeitsmarkt"(das seltsame Zwitterwesen)
    • Tranistarbeitsplätze: sozialökonomische Betriebe (SÖBs), gemeinnützige Beschäftigungsprojekte (GBPs) (24.3.2014)
      • Zuweisungsvoraussetzungen nach SÖB/GBP-Richtlinie
      • Mögliche Fragen beim Vorstellungsgespräch beim SÖB/GBP (3.5.2015)
      • Sittenwidrige Transitarbeitskräfteregelung (BABE-KV, BAGS-KV, Caritas-KV)? Bezahlung von Transitarbeitskräften (TAK) / TransitmitarbeiterInnen (TMA) (24.3.2012)
    • "Gemeinnützige Personalüberlasser" (18.10.2019)
      • Vereinbarungen des AMS Wien mit Trägern der sozialökonomischen Überlassungsprojekte für 2014
      • Sittenwidrige Pauschalentlohnung in der überlassungsfreien Zeit? (5.6.2012)
      • Arbeitskräfteüberlassung oder doch Arbeitsvermittlung und daher nicht sanktionierbar? (eher von historischen Interesse, durch AÜG großteils veraltet)
  • Stellenvermittlung
  • Grundsätze der Stellenvermittlung beim AMS (Matching) (NEU am 3.7.2020)
  • Informationspflichten und Haftung des AMS (NEU am 3.7.2020)
  • Keine Ad hoc Zuweisung oder Einweisung in eine Stelle durch das AMS  (NEU am 3.7.2020)
  • Keine Auslagerung der sanktionsbedrohten Stellenvermittlung an Dritte (auch nicht an Kursinstiute)
  • Zumutbarkeit einer zugewiesenen Arbeit (2.10.2012)
    (Zumutbarkeitsbestimmungen)
    • (Körperliche) Eignung (Unterqualifikation / Überqualifikation)
    • Schutz der Gesundheit und Sittlichkeit
    • Berufsschutz in den ersten 100 Tagen
    • Entgeltschutz in den ersten 120 Tagen
    • Angemessene Entlohnung
    • Zumutbare Wegzeiten, Unterkunft (26.3.2020) sowie Betreuungspflichten
    • Vorsicht vor der überregionalen Stellenvermittlung!
  • Anforderungen an die Zuweisung zu Der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dienendem Arbeitsverhältnis - Tranistarbeitsplätze
    
  • Zustellung der Stellenzuweisungen (30.7.2013)
  • Stellenvermittlung: Höchste Vorsicht bei der AMS-Vorauswahl ("Jobbörsen")
  • Stellenvermittlung: Vereitelung eines "zumutbaren" Jobs
  • Stellenbewerbung:  was darf ich tun, was nicht?
  • Stellenbewerbung: Nicht zulässige Fragen des Unternehmens beim Bewerbungsgespräch
  • Arbeitsvertrag: Unfaire Vertragsklauseln (19.10.2019)
  • Keine Auslagerung der sanktionierbaren Arbeitsvermittlung an private Kursinstitute / Einrichtungen (18.10.2019)
  • Verwaltungsverfahren (Auszug)
  • Akteinsicht (§ 17 AVG) (19.2.2018)
  • Begleitung zur Behörde (18.8.2012)
    • Rechtsbeistand
    • Vertrauensperson
    • Vertreter
  • Bescheid (§§ 58 ff. AVG) (6.2.2013)
  • Beweise (§§ 45 – 54 AVG) (6.2.2013)
  • Streitfall Tonaufnahme (20.10.2021)
  • Vorrang von Zeugenaussagen vor Auskünften
  • Ermittlungsverfahren und Mitwirkungspflicht (§ 56 AVG) (6.2.2013)
  • Feststellungsbescheid (6.5.2014)
  • Mängelbehebung: Verbesserungsauftrag (§ 13 Abs. 3 AVG) (13.6.2014)
  • Niederschrift, Verhandlung, Ladung (24.8.2015)
  • Parteiengehör: Ihr großer Auftritt (26.3.2020)
  • Rechtsbelehrungspflicht (§ 13a AVG) 16.2.2014)
  • Zustellung eines Schriftsstückes der Behörde
    VORSICHT FALLE eAMS!
  • Rechtsmittel (Auszug)
  • Amtshaftungsklage (11.6.2012)
  • Dienstaufsichtsbeschwerde (10.3.2012)
  • Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (7.2.2020)
  • Wiederaufnahmeantrag  (10.3.2012)
  • Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (18.2.2014)
    Löst die Berufung bei der AMS-Landesgeschäftsstelle ab!
    
    • Aufschiebene Wirkung von Beschwerden gegen AMS_Bescheide (19.10.2015)
    • Verfahrenshilfe beim Bundesverwaltungsgericht? (19.10.2015)
  • Säumnisbeschwerde und Fristsetzungsantrag
    Information der Wirtschaftskammer: Rechtsschutz bei Säumnis von Verwaltungsbehörden
  • Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) (18.2.2014)
  • Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (19.8.2012)
  • Volksanwaltschaft  (18.2.2014)
  • Rechnungshof  (10.3.2012)
  • Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft (2.10.2012)
  • AMS und Menschenrechte: Einige Ansatzpunkte (26.11.2013)
    • Menschliche Würde / Recht auf Privatsphäre
    • Gleichheitsgrundsatz / Schutz vor Diskriminierung
    • Meinungsfreiheit
    • Allgemeine Menschenrechtsklausel im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch
    • Schutz der Privatsphäre / Datenschutz
  • AMS und Menschenrechte: Zwangsarbeit und Pflichtarbeit
  • AsylwerberInnen, MigrantInnen und Grundversorgung
  • AMS und Datenschutz (7.2.2020)
    
  • Recht auf Datenschutz
  • Datenschutzanfrage
  • Beschwerde bei der Datenschutzkommission
    
  • Richtsätze der Sozialversicherung
    • Arbeiterkammer
      https://www.arbeiterkammer.at/beratung/steuerundeinkommen/svwerte/SV_Werte.html
    • Hauptverband der Sozialversicherung: Richtsätze der Sozialversicherung
      https://www.sozialversicherung.at/portal27/esvportal/content?contentid=10007.683724 (auch alte!)
    • Richtsätze 2012 Sozialversicherung
    • Richtsätze 2011 Sozialversicherung
    • Richtsätze 2009
    • Richtsätze 2007

  Presseaussendungen der AKTIVE ARBEITSLOSEN

  • EuGH erklärt Sanktionen für EU-widrig: Menschenwürdige Existenz muss bedingungslos garantiert werden! (19.12.2019)
  • Schikanöse AMS-Sperre wegen dubiosen Pleiteunternehmen endlich durch BVwG aufgehoben! (27.11.2019)
  • Deutsches Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben! (5.11.2019)
  • Antworten der AK Wien zur Schnittstelle Invaliditätspension - AMS (Rehabilitationsgeld - Arbeitsfähigkeit) (10.6.2015)
  • § 10-AlVG-Sperrpraxis beim AMS Hollabrunn - Begründungspflicht bei Bescheiden (28.10.2014)
  • „Arbeit hat Zukunft“ wegen Unbestimmtheit und fehlender Fokusierung unzumutbar! (13.6.2012)

  Weitere Rechtsinfo

  • Gesetzestextes und Gerichtsurteile
  • Richtlinien und Dienstanweisungen des AMS im Downloadbereich

  Links zur Rechtsinformation Arbeitslosenrecht:

• Aktive Arbeitslose Österreich Links: Rechtsinformationen Arbeitslosenrecht
  https://www.aktive-arbeitslose.at/links/recht_arbeitslosigkeit/rechtsinformationen_arbeitlosenrecht/index.html

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