|

Arbeitslosigkeit
News
Fälle & Berichte
Rechtshilfe
Downloads
Aktionen
Projekte
Links
Gewerkschaft
Termine
Feedback
über uns
AKTIVE ARBEITSLOSE
|
|
arbeitslosennetz.org
// Arbeitslosigkeit / Rechtshilfe
Gesetzestexte und Urteile
Hier
werden Auszüge einiger wichtiger Gesetzesstellen gesammelt. Die
gesamten Gesetzestexte in der aktuellen Fassung können Paragrafenweise
im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes
abgefragt werden. Leider ist in Österreich das Arbeitslosenrecht auf
viele Einzelgesetze aufgeteilt, die sich zum Teil auch widersprechen.
Eine schrittweise, systematische Aufarbeitung ist zwar geplant, es
fehlt leider an weiterne sachkundigen (ehrenamtlichen)
MitarbeiterInnen. Wer mithelfen will, ist uns also herzlich willkommen
...
Urteile
Weitere Arbeitslosigkeitsrelevante Gesetze:
- Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG)
- Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 (BSchEG)
- Berufsausbildungsgesetz (BAG)
- Beschäftigungsförderungsgesetz (BeFG)
- Bundesgesetz über die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik (AMPFG)
- Bundesgesetz über die Niederlassungs und den Aufenthalt in Österreich (Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG)
- Dienstleistungsscheckgesetz (DLSG)
- Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz (IESG)
- Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz (JASG)
- Karenzgeldgesetz (KGG)
- Sonderunterstützungsgesetz (SÜG)
- Bundesgesetz über die Gewährung von Überbrückungshilfen an ehemalige Bundesbedienstete (Überbrückungsgesetz - ÜHG)
Abfrage via Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts (RIS) möglich --> http://www.ris.bka.gv.at/
Internationale Vereinbarungen/Verordnungen
- ILO Übereinkommen 2 über Arbeitsloseigkeit, von Österreich ratifiziert und mit BGBl 226/1924 in Gesetzesrang gehoben: http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008078
- ILO Übereinkommen 122 über die Beschäftigungspolitik, von Österreich ratifiziert und mit BGBl Nr. 355/1972
in Gesetzesrang gehoben: http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008265
Englischer Orginaltext: ILO C122 Employment Policy Convention, 1964 http://www.ilo.org/ilolex/cgi-lex/convde.pl?C122
- ILO Übereinkommen 160 über Arbeitslosenstatistiken,
von Österreich ratifiziert und mit BGBl. Nr. 242/1988 in Gesetzesrang
gehoben http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008652
- Verordnung
(EWG) Nr 1408/71 über die Anwendung der System der Sozialen Sicherheit
auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die
innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, idF Verordnung (EG) Nr.
629/2006
- Verordnung (EG) Nr 883/2004 des Europäischen
Parlaments und Rates vom 29. Aril 2004 zur Koordinierung der Systeme
der sozialen Sicherheit
- Verordnung (EWG) Nr 1612/68
des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer
innerhalb der Gemeinschaft idF der Richtlinie 2004/38/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004
- Richtlinie
2004/114/EG des Rates vom 13. Dezember 2004 über die Bedinungen für die
Zulassung von Drittstaatsangehörigen zur Absolvierung eines Studiums
oder zur Teilnahme an einem Schüleraustausch, einer unbezahlten
Ausbildungsmaßnahme oder einem Freiwilligendienst
- Richtlinie
2009/50/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über die Bedingungen für die
Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung
einer hochqualifizierten Beschäftigung
- Entscheidung
der Kommission vom 23. Dezember 2002 zur Durchführung der Verordnung
(EWG) Nr. 1612/68 des Rates hinsichtlich der Zusammenführung und des
Ausgleichs von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen
- Richtlinie
2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September
2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen idF Amtsblatt der
EU L55/2005, L 271/2007, L 93/29 und Mitteilung C 137/2008
- Verordnung
(EG) Nr 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mitt allgemeinen
Bestimmungen über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, den
Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der
Verordnung (EG) Nr 1260/19999 idF Berichtigung, ABI L 210 vom 31. Juli
2006 und Verordnung (EG) Nr 1989/2006 des Rates vom 21. Dezember 2006
- Verordnung
(EG) Nr 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli
2006 über den Europäischen Fonrds für regionale Entwicklung und zur
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr 1783/1999
Quelle: Handbuch des österreichischen Arbeitsmarktrechts (ÖGB Verlag)
Impressum
|