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Aktive Arbeitslose

 

Anwesenheit im AMS reicht nicht für Kontrollmeldetermin, Kontakt mit individuellen Berater erforderlich!

Rechtssatznummer 1

Geschäftszahl 2006/08/0332

Entscheidungsdatum 19.12.2007

Norm
AlVG 1977 §49 Abs1;

Rechtssatz
Ein Kontrolltermin im Sinne des § 49 Abs. 1 AlVG dient in erster Linie der Betreuung des Arbeitslosen, weshalb grundsätzlich dessen persönliches Erscheinen erforderlich ist. (vgl. das hg. Erkenntnis vom 31. Jänner 2007, Zl. 2005/08/0117). Die Meldung dient zudem der Kontrolle des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsbezug (vgl. das hg. Erkenntnis vom 19. September 2007, Zl. 2006/08/0172). Vor diesem Hintergrund kann keine Rede davon sein, dass die Anwesenheit des Arbeitslosen in der Infozone des Arbeitsmarktservice am Tag des vorgeschriebenen Kontrolltermins für die Einhaltung der Kontrollmeldung ausreichend ist. In diesem Fall könnte der dargestellte Zweck der Kontrollmeldung nicht erreicht werden; nur der Kontakt des Arbeitslosen mit dem individuellen Betreuer, der auch über die erforderlichen Informationen im Einzelfall verfügt, kann dies sicherstellen.

DokumentnummerJWR_2006080332_20071219X01


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