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AKTIVE ARBEITSLOSE

 

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Anträge und Formulare
Musterbriefe Datenschutz (DSG/EU DSGVO)
AMS-Materalien (Dienstanweisungen, ...) (ganz alt: Auskunftsbegehren an das AMS Österreicn 2006)
Invaliditätspension
Kollektivverträge
Materalien über AMS-Zwangsmassnahmen (veraltet, aktuelleres Material bei den Erfahrungsberichten von Aktive Arbeitslose Österreich)
Aktionen von Arbeitsloseninitiativen und sonstige Materalien

VORSICHT!

Musterbriefe sind zum Teil schon sehr alt und werden daher im Laufe der Zeit überarbeitet!

Auchdie AMS-Richtlinien sind nicht immer am neuesten Stand!

Rechtsinfoflugblätter

  • Rechtsinfo Flugi BBE (Beratungs- und Betreuungseinrichtungen) [Download PDF]
    Zum Verteilen vor Kursinstituten! Argumentationshilfe zumVerteilen im Kurs: Wer seine Rechte kennt, hat weniger Angst und kann sich aktive auf die Arbeitsuche konzentrieren und hat mit mehr Selbstvertrauen eher Erfolg. Daher ist diese Rechtsinformation eine Unterstützung für die Arbeit der Kurstrainer*innen.

Anträge, Formulare, Musterbriefe im Zusammenhang mit dem AMS

Musterbriefe sind Textvorschläge, die Sie zum Teil an Ihre individuellen Fall anpassen sollen. Lesen Sie daher die Musterbriefe sorgfältig durch und schreiben Sie diese gegebenfalls auf Ihre individuellen Bedürfnisse um. Anmerkungen, die auf jeden Fall entfernt werden sollen, sind in eckigen Klammern, z.B. [Anmerkung ...], gesetzt. Individuelle Daten, die immer angepasst gehören sind in Spitzen Klammer, z.B. <Name>, gesetzt. Lesen Sie auch die dazugehörenden Kapitel der Rechtshilfeinformation!

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Antrag auf einen Feststellungsescheid über die Höhe des Arbeitslosengeldes/der Notstandshilfe [Word-Dokument], [LibreOffice Dokument]
VORSICHT FALLE: Nach einem Bescheid über die Bezugshöhe kann deren Höhe nach der Einspruchsfrist von vier Wochen nicht mehr im ordentlichen Rechtsweg angefochten werden!


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Antrag auf einen Feststellungsescheid wegen Sanktionsdrohung nach § 49 (Kontrolltermin) für "Informationsveranstaltungen". [Word Dokument], [LibreOffice Dokument]


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Einwendung gegen den Betreuungsplan (oft irreführend als "Betreuungsvereinbarung" bezeichnet) [Word Dokument], [LibreOffice Dokument].
Nicht unbedingt notwendige  Punkte rausstreichen, es handelt sich hier eher um die Maximalvariante!
Siehe auch: Betreuungsplan/Betreuungsvereinbarung

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Rechtsbelehrung über die Begründungspflicht (aktueller Rechtsstand nach der AlVG-Novelle 2007) [Word-Dokument], [LibreOffice Dokument]

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Rechtsbelehrung über Zuweisungsvoraussetzungen bei "sozialökonomischen Personalüberlassern" (itworks, jobtransfer, trendwerk, ...) [Word-Dokument] 
Teilweise überholt/noch zu überarbeiten
Siehe auch: Transitarbeitsplätze

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Rechtsbelehrung für Geschäftsstellenleiter über Zuweisungsvoraussetzungen bei "sozialökonomischen Personalüberlassern" (itworks, jobtransfer, trendwerk, ...) [Word-Dokument]

Teilweise überholt / noch zu überarbeiten
Laut § 23 Absatz 3 AMSG sind sie Geschäftsstellenleiter die rechtmässige Durchführung der Geschäfte in der Geschäftsstelle verantwortlich: „Der Leiter der Geschäftsstelle behält jedoch auch bei einer Übertragung die Verantwortung für die ordnungsgemäße Erledigung der Angelegenheiten.“ Daher empfehlen wir, auch diesem eine Rechtsbelehrung unter Hinweis auf die konkrete Zuweisung und deren Umstände vorzulegen oder per Einschreiben auch an den Geschäftsstellenleiter der zuständigen AMS-Geschäftsstelle zu schicken. Hier ist das einstweilen nur für "gemeinnützige Personalüberlasser" ausgeführt.


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Dienstaufsichtsbeschwerde gegen fehlende bzw. mangelhafte Bescheidbegründung [Word-Dokument], [LibreOffice Dokument]

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Einwendung gegen Mitteilung über Bezugsseinstellung: fehlende Angabe des Sachverhalts, Antrag auf Bescheiderstellung [Download Word] , [LibreOffice Dokument] (5.10.2015)
Anmerkung: Stellt das AMS nicht binnen 4 Wochen einen Bescheid zu, so muss es den vorenthaltenen AMS-Bezug nachzahlen. Erlässt das AMS einen Bescheid, gegen den keine Beschwerde gmacht wird, muss der AMS-Bezug für den Zeitraum der Bezugssperre aber zurück gezahlt werden. Vorteil hierbei ist, dass dann eine Ratenvereinbarung möglich ist!



Beschwerden gegen AMS-Bescheid



Vorlageantrag an das Bundesverwaltungsgericht. Muss binnen 2 Wochen nach Zustellung der Beschwerdevorentscheidung des AMS abgeschickt werden. Entfällt, wenn das AMS keine Beschwerdevorentscheidung macht und die Beschwerde direkt an das Bundesverwaltungsgericht übermittelt. [Libre Office Dokument] (Erstellt 29.11.2019)

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Berufung gegen Bezugskürzung wegen nicht Unterschreiben der sittenwidrigen Vereinbarung von step2jobs [Word-Dokument]

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Beschwerde ("Berufung") gegen rückwirkende Bezugseinstellung am Monatsanfang wegen Aufnahme einer (selbständigen) Arbeit, obwohl diese erst im Laufe des Monats begonnen wurde [Word Dokument], [LibreOffice Dokument]
 

 

 

Ansuchen um Kurs [Word-Dokument]


Musterbriefe Datenschutz (neu)

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Vertraulichkeitserklärung für für AMS-Maßnahmen (Kurse / BBE)

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Musterbrief für Auskunftsbegehren nach Datenschutzgesetz / EU DSGVO
[Libre Office Dokument | Word-Dokument]

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Musterbrief für Auskunftsbegehren nach Datenschutzgesetz / EU DSGVO an das Arbeitsmarktservice (AMS)
[Libre Office-Dokument | Word-Dokument ]

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Musterbrief für Beschwerde an die DSB wegen mangelhafter Auskunft
(Datenweitergabe, AMS-Algorithmus

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Musterbrief Beschwerde bei DSB gegen Weitergabe Sozialversicherungsnummer
(Banküberweisung AMS-Bezug mit SV-Nr.

Siehe auch:


AMS-Materalien (AMS-Bundesrichtlinien, Dienstanweisungen, ...)

Die Veröffentlichung der AMS-Richtlinien und Dienstanweisungen bedeutet nicht, daß wir diese voll und ganz in Ordnung finden. Im Gegenteil: So manche Interpretation der Gesetze ist einseitig und da und dort findet sich auch manches, das unserer Meinung nach rechtswidrig ist. Trotzdem ist es wichtig zu wissen, wie "die andere Seite" denkt und auf welcher Weisungsgrundlage sie handelt. Der Wust an Regelungen lässt vermuten, dass die ausufernde Bürokratie selbst für viele - wenn nicht die meisten - AMS MitarbeiterInnen unüberschaubar ist und in jeder Hinsicht wirklich gesetzeskonformes Handeln daher nicht die Regel ist. Eine Kommentierung der Richtlinien übersteigt im Moment unsere Arbeitskapazitäten, folgt vielicht im Laufe der Zeit ...

Der freie Zugang zur Information ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Leider hat sich das vor allem auf Landesebene (im speziellen bei der Mindestsicherung wo die Landesfürsten verantwortlich sind) noch nicht herum gesprochen.

VORSICHT! Keine Garantie daß die hier angebotenen Dokumente den jeweils aktuellen Stand darstellen!

Neu:

Sollte wer von AMS-Richtlinien und Dienstanweisungen wissen, die hier noch fehlen und unbedingt veröffentlicht gehören, bitte uns davon verständigen. Wir werden versuchen, diese zu besorgen. Anregungen, Wünsche und Kritik bitte an kontakt@aktive-arbeitslose.at

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Bundesrichtlinie Kernprozess Arbeitskräfte unterstützen mit Regelungen zu Physical Distancing (BGS/SFA/0502/9652/2020) (14.12.2020)

Derzeit wichtigste Richtlinie für den Alltag von Arbeit suchenden. Regelungen der Betreuungs- und Vermittlungsarbeit.

Alte Ausgaben:

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Bundesrichtlinie "Verpflichtende Eintragungen in der AMS-EDV" (Statusrichtlinie),
BGS/SFA/0502/8074/2010 gültig ab 22.11.2010
Regelt die verschiedenen Arten von "Arbeitslosigkeit" (arbeitslose, erwerbsarbeitslos, arbeit suchend/nicht arbeitsuchen, gesperrt usw.)

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Bundesrichtlinie Arbeitslosmeldung (§ 17 AlVG) und elektronischer Antrag (§ 46 AlVG)
BGS/SFA/0502/8064/2010, gültig ab: 22.11.2010

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Bundesrichtlinie zu Vergabe und Verwendung eines eAMS-Kontos, BGS/SFA/0502/9110/2010 gültig ab 1.7.2010
Anmerkung: Die Hinterlegung von Mitteilungen über Bezugskürungen und Bescheide gilt vom Zustellgesetz her als hinterlegt auch wenn mensch selbst nicht ins Konto schaut. Daher besteht die Gefahr, Fristen zu versäumen, weshalb wir eher vom eAMS Konto abraten und schriftliche Kündigung empfehlen!

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Bundesrichtlinie über die Ausnahme von Bezieherinnen von Übergangsgeld und Übergangsgeld nach Altersteilzeit sowie von Bezieherinnen von Sonderunterstützung vom Erfordernis der Verfügbarkeit nach § 7 Abs. 3 Z 1 AlVG (ÜGG und SUG)
BGS/SFA/0502/8079-2011, gültig ab 1.1.2012

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Richtlinien für die Ermittlung der Einkommensanrechnung auf die Notstandshilfe (Freigrenzenerhöhung nach § 36 Abs. 5 AlVG) [Text als HTML-Seite] [Download als PDF-Dokumente] - überholt, da Anrechnung des Partnereinkommens per 1.7.2018 abgeschafft wurde)

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Bundesrichtlinie zu Personen mit im Voraus bekanntem Vormerk-Ende und zum Feld Verm.Post. (Einstellungszusagen und Verm.Post)
BGS/SFA/0502/8114/2010 gültig ab: 22.11.2010

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Bundesrichtlinie über Vormerkung, Vermittlung und Leistungsbezug von Ausländern und Ausländerinnen
BGS/AUS/8103/9906-2011, BGS/SfA/0502/9241-2011 gültig ab 1. Juli 2011

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Bundesrichtlinie über Vormerkung, Vermittlung und Leistungsbezug von Ausländern und Ausländerinnen,
BGS/AUS/8103/9837-2010, BGS/SfA/0502/8244-2010, gültig ab: 1. November 2010, außer Kraft getreten am 1.7.2011

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Bundesrichtlinie "Dokumentations- und Qualitätsstandards im ABV" (Ausländerbeschäftigung),
BGS/AUS/08 103/9999 - 2010 gültig ab 14.1.2010
VORSICHT: seit 1. Juli 2011 gilt die neue Fremdenrechtsnovelle, womit diese Richtlinie möglicherweise überholt ist!

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Bundesrichtlinie für EURES (European Employment Services)
BGS/ SfU und EURES /0661/6657/2007 gültig ab 2. Mai 2007
Regelt Arbeitssuche in anderen EU-Staaten bzw. Arbeitsuche von EU-BürgerInnen in Österreich

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Anhang: Bewerbungsnachweis

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Bundesrichtlinie Betreuungsvereinbarung BGS/SfA/0502/8126/2010 gültig ab 22.11.2010

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Bundesrichtlinie Kontrollmeldungen BGS/SFA/0502/9651/2020, gültig ab 1.2.2021 NEU


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Bundesrichtlinie Kontrollmeldungen (BGS/SFA/0502/8680-2013, gültig ab 1.1.2014)

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Bundesrichtlinie Kontrollmeldungen BGS/SFA/0502/9953-2011 gültig ab 1.2.2011

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Bundesrichtlinie zum Verfahren nach den §§ 9 und 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG), BGS/ALV/1202/2004 gültig ab 1.1.2005
Regelt das Ermittlungsverfahren bei Bezugsperren wegen angeblicher Arbeitsunwilligkeit oder Vereitelung einer AMS-Maßnahme

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Bundesrichtlinie Arbeitsmarktbezogene Beratungs- und Betreuungseinrichtungen (BBE) BGS/AMF/0722/9974/2013

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BBE Richtlinie "Arbeitsmarktbezogene Beratungs- und Betreuungseinrichtungen" BGS/AMF/0722/9959/2008, gültig ab 1.10.2008 (nicht mehr gültig!)

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Bundesrichtlinie für die Förderung Sozialökonomischer Betriebe AMF/8-2008 gültig ab 1.5.2008 [Word-Dokument]
Aktuelle Version auf der Homepage des AMS! 
Die berüchtigten "gemeinnützigen Personalüberlasser" fallen unter diese Richtlinie. Aktuelle Richtlinie auf der Homepage des AMS!

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Bundesrichtlinie Qualitätsstandards für Arbeitsverhältnisse im Rahmen eines Sozialökonomischen Betriebes (SÖB) oder eines Gemeinnützigen Beschäftigungsprojektes (GBP) (AV-SÖB/GBP) (BGS/AMF/0722/9921/2014 gültig ab 1.11.2014)
Anmerkung: Die in der Richtlinie angeführten "Praktika" sind in Wirklihckeit Überlassungen und daher rechtswidrig und dürfen natürlich nicht erzwungen werden!

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Vereinbarungen mit Trägern der sozialökonomischen Überlassungsprojekte für 2014 (SÖBÜ)

 

Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte - GBP Richtlinie 1.1.2009 (eher auf die Förderung bezogen)
Aktuelle Version auf der Homepage des AMS!
 

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Bundesrichtlinie Beihilfen zur Förderung der beruflichen Mobilität (BEMO)
BGS/AMF/0722/9930/2011
Aktuelle Version auf der Homepage des AMS! 

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NEU: Bundesrichtlinie Beihilfen zur Förderung der regionalen Mobilität und Arbeitsaufnahme (REMO)
AMF/2-2015, GZ: BGS/AMF/0722/9997/2015 gültig ab 22.6.2015 (2019 erhalten)

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Bundesrichtlinie Eingliederungsbeihilfe (EB) Aktion "Come Back" BGS/AMF/0722/9996/2008 gültig ab 1.7.2008

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Kombilohn Richtlinie - ArbeitgeberInnen

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Kombilohn Richtlinie - ArbeitnehmerInnen

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Vorstandsrichtlinie zur Vergabe von Bildungsmaßahmen (BM1) BGS/AMF/0722/9958/2011 nicht mehr gültig!


BM 1 Richtlinie - Förderung von Bildungsmaßnahmen 2008 (nicht mehr gültig)


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Bundesrichtlinie zur Durchführung von Bildungsmaßnahmen Abgeltung von Personal- und Sachaufwendungen bei Bildungsträgern (BM 2), gültig ab 1.1.2007, BGS/AMF/0722/9932/2006 [PDF-Dokument]

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Bundesrichtlinie für die Rückforderung und Einbringung von Übergenüssen im Zusammenhang mit Individualbeihilfen nach dem AMSG,
BGS/ALV/123/2001 gültig ab 1.1.2002

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Arbeitsmarktservice Burgenland: KRITERIEN- und KONSEQUENZENKATALOG für alle vom AMS Burgenland beauftragten Bildungsmaßnahmen. Punktesystem. [PDF-Dokument]
Unglaublich, aber so tickt das AMS!



Mindestsicherung

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Dienstanweisung zu den Aufgaben des AMS Wien im Zuge der bedarfsorientierten Mindestsicherung sowie der Betreuung der BMS-BezieherInnen (BMS - Dienstanweisung)
LGSW/ SfA/ 054/2010 gültig ab 1.12.2010

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Verwaltungsübereinkommen zwischen AMS Wien und Gemeinde Wien (MA 40) zur Betreuung von MindestsicherungsbezieherInnen in Wien

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Dienstanweisung des AMS Kärnten zur Betreuung von MindestsicherungsbezieherInnen

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Arbeitsanweisung des AMS Kärnten zur Betreuung von MindestsicherungsbezieherInnen

Die aktuellen Versionen von Förderungen betreffenden Bundesrichtlinien des AMS finden Sie auch unter http://www.ams.at/21701.html

Förderspezifische Richtlinien können auch auf der Homepage des Bundesdachverbands der sozialökonomischen Betriebe runtergeladen werden: http://www.bdv.at/fragen-antworten/richtlinien/

Weiteres Material siehe auch: Rechtsliteratur für Arbeit suchende (Arbeitslosenrecht, Arbeitslosenverscherungsrecht, Arbeitsmarktrecht)

Invaliditätspension

Andrea Übelhak: Invaliditätspension neu (Präsentationsunterlage, AK Wien) [Power-Point-Präsentation]

Ärgernis Pensionsverfahren (Stand ca. 2010). Viele nützliche Informationen über das Verfahren um Zuerkennung der Invaliditätspension [PDF-Dokument]

Kollektivverträge

Aktueller BAGS-KV auf der Homepage der Berufsvereinigung "Sozialwirtschaft Österreich" [http://www.bags-kv.at/]

Aktueller BABE-KV auf der Homepage der "Berufsvereinigung der ArbeitgeberInnen privater BildungsEinrichtungen" [https://www.babe.or.at/downloads]

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BABE-Kollektivvertrag [PDF-Dokument]

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BABE-Kollektivvertrag 2009 Gehaltstabelle: Transitarbeitskräfte liegen mit 1.147,74 um heisse 7,22 Euro über Lehrlinge im 4. Jahr!

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BAGS-Kollektivvertrag 2008 [PDF-Dokument]

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BAGS-Kollektivvertrag (gilt ab 1.1.2007 auch für Sozialökonomische Betriebe!) [PDF-Dokument] --> siehe auch Meldung in den News

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BAGS-Leseexemplar [PDF-Dokument]

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Verhandlungsergebnis für eine Regelung der Transitarbeiterinnen im BAGS-Kollektivvertrag [PDF-Dokument]

Materalien über AMS-Zwangsmassnahmen (veraltet)

Aktuelleres Material bei den Erfahrungsberichten von Aktive Arbeitslose Österreich

   

Wenn Sie aktuelle, hier nicht angebotene Informationen haben, dann schicken Sie diese bitte an kontakt@aktive-arbeitslose.at


AMS Wien

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Kurskosten - Träger Treffen AMS Wien Februar 2015: Ziele, Arbeitsschwerpunkte und Förderbudget 2015 [PDF-Dokument]


flexwork

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flexwork Personalfragebogen [PDF-Dokument]


itworks

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itworks Arbeitsvertrag 2011 [PDF-Dokument]

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itworks Information für Teilnehmer 2011 [PDF-Dokument]

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itworks Fragebogen 2010 [PDF-Dokument]

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itworks Beratungs- und Betreuungsvereinbarung [PDF-Dokument]

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Fragen aus dem It-woks Personalfragebogen die man nicht beantworten sollte! [PDF-Dokument]


phönix

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Neu: phönix-Flyer, Mai 2012 [PDF-Dokument]

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Neu: phönix Infoblatt, Mai 2012 [PDF-Dokument]

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Neu: phönix-Stammdatenblatt, Mai 2012 [PDF-Dokument]


trendwerk

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Fragebogen von trendwerk, Stand: Herbst 2009 [ PDF-Dokument ]

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Dienstvertrag + Fragebogen von trendwerk, Stand: Frühjahr 2009 [ PDF-Dokument ]

Aktionen von Arbeitsloseninitiativen und sonstige Materalien

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Ärgernis Pensionsverfahren (Stand ca. 2010). Viele nützliche Informationen über das Verfahren um Zuerkennung der Invaliditätspension [PDF-Dokument]

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Nadja Lobner: Gute und schlecht Erfahrungen mit Selbstorganisationen [PDF-Dokument]
Unterlaugezuneinem Vortrag gehalten auf der 5-Jahres Feier des grazer Arbeitslosenvereins AMSEL

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"BAGS-KV: Arbeit Suchende als ArbeitnehmerInnen zweiter Klasse?
So unterminieren gpa-djp und VIDA reguläre Kollektivverträge" - Flugblatt verteilt auf einer Demo der LISA - Libertäre SozialrbeiterInnen im November 2009 [PDF-Dokument]

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Alone in the dark - Eine Betrachtung der österreichischen Arbeitsmarktpolitik von Mag. Ernst Koglgruber[PDF-Dokument ]

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Auszug aus dem Bericht 2008 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument]

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Auszug aus dem Bericht 2007 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument]

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Auszug aus dem Bericht 2006 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument]

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Auszug aus dem Bericht 2005 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument]

 

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